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Nutzungsbedingungen	Donnerstag, 28. Aug 2008
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Nutzungsbedingungen vor 10/2002 der URBIA.com AG

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen
Vorbehaltlich anderweitiger Regelungen für die Leistungen urbia-Forum, urbia-Chat, urbia-Club, urbia-Freemail und urbia-Shop gelten für die Nutzung der Website der urbia.com AG ("Service") folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen. Mit der Nutzung der Website der urbia.com AG werden diese von dem Nutzer anerkannt.

1. Unentgeltlichkeit der Nutzung
Die Nutzung des Services ist kostenlos. Der Nutzer trägt lediglich die Kosten für seinen eigenen Internetzugang (online-Gebühren und/oder Telefongebühren).

2. Gewerbliche Nutzung
Der Service richtet sich ausschließlich an private Personen bzw. Personenvereinigungen. Jede gewerbliche Nutzung ist untersagt.

3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit und Ausschluß von der Nutzung
3.1. Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die urbia.com AG die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantieren. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services besteht nicht.
3.2. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, den Service zu manipulieren oder für die Verbreitung jugendgefährdender, pornographischer, gewaltverherrlichender oder rassistischer Inhalte zu nutzen. Untersagt ist auch die Verbreitung unangeforderter Massensendungen. Daneben ist jegliche Nutzung untersagt, die zu einer Inanspruchnahme der urbia.com AG wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens oder der Verletzung gewerblicher oder sonstiger Schutzrechte führen könnte.
3.3. Der urbia.com AG steht es frei, jeden Nutzer, der gegen diese Nutzungsbestimmungen verstößt von der Nutzung auszuschließen.

4. Verantwortlichkeit für eigene Inhalte
Als Content-Provider ist die urbia.com AG nur für eigene Inhalte auf der Website verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Forum, im Chat oder im Club), lehnt die urbia.com AG ausdrücklich ab. Ebenso ist die urbia.com AG für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich.

5. Registrierung
5.1. Der Nutzer kann sich jederzeit registrieren lassen, um die Möglichkeit zu erhalten, sämtliche angebotene Leistungen nutzen zu können. Der urbia.com AG steht es frei, die Nutzung einzelner Service-Leistungen von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet.
5.2. Bei der Registrierung muß der Nutzer zumindest Vornamen, eMail-Adresse und Geburtsdatum angeben. Er sichert dabei zu, daß sämtliche im Registrierungsverfahren angegebenen Daten richtig sind.
5.3. Der Nutzer erhält bei der Registrierung ein Paßwort. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Paßwort sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.
5.4. Vergißt der Nutzer sein Paßwort, kann er sich bei der urbia.com AG melden und nach eingehender Sicherheitsüberprüfung ein neues Paßwort geben lassen. Ferner ist die urbia.com AG berechtigt, das Paßwort des Nutzers selbständig zu ändern und den Nutzer hierüber unverzüglich zu informieren.

6. Haftung und Freistellung
6.1. Soweit nicht im folgenden anders bestimmt haftet die urbia.com AG nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6.2. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch die urbia.com AG eingestellten Inhalte ist die Haftung ausgeschlossen.
6.3. Der Nutzer haftet der urbia.com AG nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für sämtliche Schäden, die aufgrund einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen entstehen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die urbia.com AG von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, denen diese wegen einer unbefugten Nutzung des Services durch den Nutzer ausgesetzt ist.

7. Datenschutz
Die urbia.com AG verpflichtet sich zur Einhaltung der in der Datenschutzerklärung festgelegten Grundsätze.

II. urbia-Forum
Für das urbia-Forum gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

1. Verantwortlichkeit für die Beiträge
Die alleinige Verantwortung für die Beiträge, die ein Nutzer im Forum veröffentlicht, trägt dieser selbst. Die urbia.com AG lehnt die Verantwortlichkeit für solche Beiträge unbeschadet der Zf. II Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab.

2. Rechtsverletzung durch die Veröffentlichung der Beiträge
2.1. Es dürfen ausschließlich solche Beiträge im Forum veröffentlicht werden, die von dem Nutzer herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Der Nutzer versichert, daß durch die von ihm eingestellten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt.
2.2. Die urbia.com AG weist ausdrücklich darauf hin, daß sie Beiträge mit möglicherweise strafrechtlich relevantem Inhalt bei den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen wird.

3. Löschen, Verschieben und Bearbeiten von Beiträgen
Vor der Veröffentlichung findet keine eingehende Prüfung der Beiträge statt. Neue Beiträge werden aber in einem zumutbaren Rahmen regelmäßig durch die urbia.com AG geprüft. Der urbia.com AG ist berechtigt, unter Zf. II Nr. 2 dieser Nutzungsbedingungen fallende bzw. unsachliche oder unpassende Beiträge nach freien Ermessen zu löschen oder zu verschieben. Ein inhaltliche Bearbeitung findet aber in keinem Fall statt.

4. Nutzungs- und Verbreitungsrechte an den Nutzerbeiträgen
Der Nutzer räumt der urbia.com AG an den von ihm im Forum veröffentlichten Beiträgen das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verbreitungsrecht ein. Insbesondere darf die urbia.com AG die Beiträge übersetzen und in anderen Ländern und/oder über andere Medien veröffentlichen.

5. Haftung
Unbeschadet der Zf. II Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen ist die Haftung der urbia.com AG für Inhalte, die von anderen Nutzern eingestellt werden, ausgeschlossen. Sollte die urbia.com AG wegen der Veröffentlichung von Nutzerbeiträgen dennoch in Anspruch genommen werden, ist der Verfasser des Beitrags verpflichtet, die urbia.com AG von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. Soweit Dritte berechtigte Ansprüche gegen einen Nutzer geltend machen wollen, wird die urbia.com AG im zumutbaren Rahmen bei der Identifizierung des Schädigers behilflich sein.

III. urbia-Chat
Für den urbia-Chat gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

1. Mißbrauch des Chats
Als Betreiber des urbia-Chats ist die urbia.com AG für Inhalte, die über den Chat verbreitet werden, nicht verantwortlich. Bei der Nutzung des Chats ist zu beachten, daß sich der Service der urbia.com AG an Familien richtet. Sollten einzelne Nutzer den Chat zur Verbreitung jugendgefährdenden, pornographischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder strafrechtlich relevanten Inhalts mißbrauchen, kann dieser Nutzer von der weiteren Nutzung des gesamten Services ausgeschlossen werden und das Verhalten ggf. zur Anzeige bei den zuständigen Behörden gebracht werden.

2. Haftung und Freistellung
Sollte die urbia.com AG wegen Inhalten, die ein Nutzer über den Chat verbreitet trotz des Ausschlusses jeglicher Haftung in Anspruch genommen werden, hat der verantwortliche Nutzer die urbia.com AG von der Haftung freizustellen.

IV. urbia-Club
Für den urbia-Club gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

1. Öffentliche, teil-öffentliche und private Clubs
Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit öffentliche, teil-öffentliche und private Clubs zu gründen. Öffentliche Clubs sind für jeden anderen registrierten Nutzer ohne vorherige Einladung eines anderen Clubmitglieds zugänglich. Bei teil-öffentliche Clubs hat jeder Nutzer die Möglichkeit, um eine Einladung durch den Verwalter zu bitten. Private Clubs erscheinen auf der auf der Website der urbia.com AG nicht; der Zugang ist erst auf eine Einladung durch ein anderes Mitglied hin möglich.

2. Verantwortlichkeit für Inhalte in den Clubs
2.1. Für die Inhalte in öffentlichen und teil-öffentlichen Clubs sind der Verwalter und die Mitglieder allein verantwortlich. Da sich aber auch Jugendliche und Kinder in diese Clubs einladen können, ist die Verbreitung jugendgefährdender Inhalte jeder Form untersagt. Die urbia.com AG behält sich in diesen Fällen die Sperrung des Clubs vor. Der Club kann mit gleichen Inhalten als privater Club weitergeführt werden, wenn der Verwalter der urbia.com AG geeignete Nachweise über die Volljährigkeit sämtlicher Mitglieder erbracht hat. Für die Verbreitung strafrechtlich relevanter Inhalte gelten die folgenden Bestimmungen für private Clubs entsprechend.
2.2. Für die Inhalte und Links in privaten Clubs sind der Verwalter und die Mitglieder allein verantwortlich. Die urbia.com AG behält sich vor, solche Clubs zu sperren, in denen strafrechtlich relevante Inhalte (z.B. Kinderpornographie) ausgetauscht werden bzw. auf denen sich Links zu solchen Inhalten befinden. In diesen Fällen wird Anzeige bei den zuständigen Behörden erstattet und die Daten sämtlicher Mitglieder auf Verlangen der ermittelnden Behörde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht.

3. Rechtsverletzungen durch das Einstellen von Inhalten im Club
Es dürfen grundsätzlich nur solche Dokumente und Bilder im Club veröffentlicht werden, die von den Mitgliedern herrühren bzw. an denen ein Mitglied das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Die Mitglieder versichern, daß durch die von ihnen eingestellten Inhalte keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt. Die urbia.com AG lehnt insoweit jegliche Haftung ab. Sollte die urbia.com AG dennoch wegen der Verbreitung von Inhalten im Club in Anspruch genommen werden, verpflichten sich der Verwalter und die Mitglieder gesamtschuldnerisch, die urbia.com AG von Ansprüchen Dritter freizustellen.

4. Beendigung des Services
Die urbia.com AG kann jeden Nutzer ohne Angaben von Gründen von der weiteren Nutzung des Services ausschließen. Sie hat den Nutzer jedoch mindestens zwei Wochen vor dem Ausschluß von der Nutzung zu benachrichtigen. Im Fall einer unzulässigen Nutzung des Services bedarf es der vorherigen Benachrichtigung nicht.

5. Haftung
Die urbia.com AG haftet für Schäden nur in dem in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen. Für Datenverluste, die auf fahrlässiges Verhalten der urbia.com AG oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet die urbia.com AG grundsätzlich nicht; den Nutzern wird daher dringend empfohlen, regelmäßig selbst Sicherungskopien sämtlicher im Club gespeicherter Daten zu erstellen.

6. Clubchat
Jeder Clubnutzer darf nur an clubeigenen Chats teilnehmen, sofern er auch Mitglied des betreffenden Clubs ist. Ein Wechseln zu fremden Clubchats, d.h. zu Clubchats, bei denen keine Mitgliedschaft im Club selber besteht, ist zu unterlassen. Wir behalten uns vor, bei Missachtung den User zu sperren.

V. urbia-Familienhompage
Für die urbia-Familienhomepage gelten die Bestimmungen für öffentlichen bzw. teil-öffentlichen Clubs entsprechend. Insbesondere ist die Verbreitung von jugendgefährdenden Inhalten in jeglicher Form nicht gestattet. Dies gilt auch für Links auf der Homepage, die auf solche Inhalte verweisen. Die urbia.com AG ist berechtigt, den Zugang zu solchen Homepages zu sperren bzw. die betreffenden Homepages zu löschen.

VI. urbia-Freemail
Für die Leistung urbia-Freemail gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

1. Umfang der Leistung / Verfügbarkeit
Mit der Registrierung (vor dem 01.01.2002) erhält der Nutzer eine kostenlose eMail-Adresse, die sich regelmäßig wie folgt zusammensetzt: Benutzername@urbia.de. Ein Anspruch auf Teilnahme an urbia-Freemail oder auf Zuteilung einer bestimmten eMail-Adresse besteht nicht. Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die jederzeitige Verfügbarkeit des eMail-Services nicht gewährleistet werden.

2. Unzulässige Nutzung
Die Nutzung von urbia-Freemail ist unzulässig, sofern der Nutzer:
- den Service gewerblich nutzt
- massenhaft inhaltsgleiche oder weitgehend inhaltsgleiche eMails zu Werbezwecken versendet (sog. Spam- oder Junk-Mail),
- Daten oder Software, die geeignet sind, Soft- oder Hardware des Empfängers zu beeinträchtigen, versendet,
- mit der Versendung der eMail gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte oder andere in- oder ausländische Rechtsvorschriften, insb. solche zum Schutze der Jugend, verstößt.

3. Beendigung des Services
Die urbia.com AG kann jeden Nutzer ohne Angaben von Gründen von der weiteren Nutzung des Services ausschließen. Sie hat den Nutzer jedoch mindestens zwei Wochen vor dem Ausschluß von der Nutzung zu benachrichtigen. Im Fall einer unzulässigen Nutzung des Services bedarf es der vorherigen Benachrichtigung nicht.

4. Haftung und Freistellung
4.1. Soweit sich aus dem folgenden nichts anderes ergibt, haftet die urbia.com AG für Schäden nur in dem in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen.
4.2. Da ein Anspruch auf die Nutzung von urbia-Freemail nicht besteht und auch die ständige Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden kann, haftet die urbia.com AG nicht für Schäden, die auf die Nichtverfügbarkeit des Services zurückzuführen sind. Insbesondere haftet die urbia.com AG weder für die unterbliebene Sendung einer Nachricht, noch für den fehlgeschlagenen Empfang.
4.3. Für Datenverluste, die auf fahrlässiges Verhalten der urbia.com AG oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet die urbia.com AG grundsätzlich nicht; den Nutzern wird daher dringend empfohlen, regelmäßig selbst Sicherungskopien sämtlicher Daten zu erstellen.
4.4. Für die Inhalte der über urbia-Freemail versendeten Nachrichten ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Von Ansprüchen Dritter, die auf die Nutzung des Services zurückzuführen sind, stellt der Nutzer die urbia.com AG frei.

VIII. urbia-Familienladen
Für Bestellungen über die Partnershops der urbia.com AG gelten die AGB der Partnershops; die urbia.com AG vermittelt die Geschäfte nur und wird selbst nicht Vertragspartner.

IX. Schlußbestimmungen
Sollte der Vertrag eine Lücke enthalten oder sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder zum Teil unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

urbia.com AG
Stand: Februar 2001